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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Blocksize One UG (haftungsbeschränkt) — Website-Service franken.page

1. Geltungsbereich

Diese AGB regeln die Geschäftsbeziehung zwischen der Blocksize One UG (haftungsbeschränkt), Oberstr. 3, 47829 Krefeld („Anbieter“) und ihren Kunden („Kunde“) für den Website-Service „franken.page“. Der Service umfasst die Erstellung, das Hosting und die laufende Pflege von Websites für lokale Betriebe.

2. Leistungsumfang

Der Anbieter erbringt folgende Leistungen:

Inhaltliche Änderungen werden in der Regel innerhalb von 1–2 Werktagen umgesetzt. Der Anbieter setzt hierfür KI-gestützte Werkzeuge ein. Ein Anspruch auf sofortige Umsetzung besteht nicht.

3. Kostenlose Demo-Website

Der Anbieter erstellt auf Anfrage eine kostenlose, unverbindliche Demo-Website. Die Demo begründet kein Vertragsverhältnis. Ein Vertrag kommt erst durch ausdrückliche Auftragserteilung des Kunden zustande.

4. Vergütung und Zahlung

Die monatliche Gebühr beträgt 14,99 € inkl. MwSt. und umfasst alle unter § 2 genannten Leistungen. Die Abrechnung erfolgt jährlich im Voraus (179,88 € inkl. MwSt. pro Jahr). Es fallen keine Einrichtungsgebühren an. Änderungen der Website-Inhalte per Messenger sind in der Gebühr enthalten.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe, Inc. Als Zahlungsmethoden stehen Kreditkarte und SEPA-Lastschrift zur Verfügung. Mit der Zahlung per SEPA-Lastschrift erteilt der Kunde ein SEPA-Lastschriftmandat; Stripe zieht den fälligen Betrag automatisch vom angegebenen Konto ein.

Die Abrechnung erfolgt jährlich im Voraus. Zahlungsfrist: 14 Tage nach Rechnungsstellung. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregeln (§ 288 BGB).

Der Anbieter kann die monatliche Gebühr höchstens einmal pro Vertragsjahr anpassen. Die Anpassung wird mindestens 4 Wochen vor dem nächsten Abrechnungszeitraum per E-Mail angekündigt und begründet. Der Kunde hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung, unabhängig von der regulären Kündigungsfrist.

5. Vertragsdauer und Kündigung

Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate ab Freischaltung der Website. Während der Mindestlaufzeit ist eine ordentliche Kündigung ausgeschlossen.

Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils ein weiteres Jahr. Der Vertrag kann mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt werden. Die Kündigung kann per E-Mail (hallo@franken.page), WhatsApp oder Telegram in Textform erfolgen. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Kündigung innerhalb von 5 Werktagen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen oder Insolvenzantrag einer Partei.

5a. Einstellung des Dienstes

Sollte der Anbieter den Service „franken.page“ einstellen, wird der Kunde mindestens 3 Monate im Voraus per E-Mail informiert.

Bereits gezahlte Gebühren werden anteilig für den nicht genutzten Zeitraum erstattet. Ein darüber hinausgehender Schadensersatz ist ausgeschlossen, es sei denn, der Anbieter handelt vorsätzlich oder grob fahrlässig.

Der Anbieter stellt dem Kunden den Auth-Code für die Domain innerhalb von 30 Tagen nach Einstellung bereit. Vom Kunden bereitgestellte Inhalte werden auf Anfrage herausgegeben. Sämtliche Kundendaten werden spätestens 30 Tage nach Einstellung gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

6. Domain und Inhalte bei Vertragsende

Bei Kündigung gilt:

7. Verfügbarkeit

Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit der Kunden-Website von 99 % im Jahresmittel an. Hiervon ausgenommen sind:

Geplante Wartungsarbeiten werden per E-Mail, WhatsApp oder Telegram angekündigt.

8. Mitwirkungspflichten des Kunden und Haftungsausschluss für Kundeninhalte

8.1 Verantwortung des Kunden für Inhalte

Der Kunde stellt die für die Website erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Öffnungszeiten, Impressum-Daten wie Handelsregister, USt-IdNr., Rechtsform, Kontaktdaten) rechtzeitig und in vollständiger Form bereit. Der Kunde trägt allein die Verantwortung für:

E-Mail, WhatsApp und Telegram gelten als vereinbarte Kommunikationswege.

8.2 Überprüfung durch franken.page

Der Anbieter prüft Kundeninhalte auf offensichtliche technische oder redaktionelle Fehler und auf Verstöße gegen diese AGB. Eine vollständige inhaltliche oder rechtliche Überprüfung ist nicht Bestandteil der Leistung und wird nicht durchgeführt. Der Anbieter kann nicht garantieren, dass alle bereitgestellten Daten korrekt, vollständig oder rechtmäßig sind.

8.3 Freistellung und Haftungsausschluss

Der Kunde stellt die franken.page-Betreiber (Blocksize One UG und alle Beteiligten) von sämtlichen Ansprüchen Dritter vollständig frei, die durch folgende Aspekte entstehen:

Der Kunde erklärt sich bereit, alle angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung zu tragen, einschließlich Anwaltshonorare nach RVG und Kosten von Abmahnungen oder Verpflichtungserklärungen.

8.4 Ausnahme

Die Freistellung gilt nicht, soweit der Anbieter die Rechtsverletzung oder Mangelhaftigkeit der Daten schuldhaft und nachweislich nicht zu vertreten hat oder hätte verhindern können.

8.5 Sperrung und Löschung

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Kundeninhalte zu sperren oder zu löschen, wenn diese offensichtlich rechtswidrig sind oder AGB-Vorgaben verletzen. Dies gilt auch für die sofortige Offline-Nahme der Website ohne Schadensersatz, falls eine Abmahnung oder behördliche Anordnung erfolgt.

9. Einsatz von Künstlicher Intelligenz

Der Anbieter setzt KI-gestützte Werkzeuge zur Erstellung und Aktualisierung von Website-Inhalten ein. Der Anbieter prüft KI-generierte Inhalte vor Veröffentlichung auf offensichtliche Fehler. Eine Garantie für die inhaltliche Richtigkeit KI-generierter Texte wird nicht übernommen.

Verantwortung des Kunden für Richtigkeit: Der Kunde ist allein verantwortlich für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit aller von ihm bereitgestellten Daten und Inhalte. Der Anbieter übernimmt die vom Kunden gelieferten Angaben (Firmenname, Adresse, Öffnungszeiten, Preise, Impressum-Daten etc.) ungeprüft auf die Website. Für Schäden oder Ansprüche Dritter, die aus falschen, unvollständigen oder rechtswidrigen Kundenangaben resultieren — einschließlich fehlerhafter Impressum-Daten, Urheberrechtsverletzungen an vom Kunden bereitgestellten Inhalten und irreführender Geschäftsangaben — haftet ausschließlich der Kunde.

Urheberrecht an KI-generierten Inhalten: KI-generierte Website-Inhalte (Texte, Beschreibungen) können nach geltendem deutschem Urheberrecht (§ 2 UrhG) mangels persönlicher geistiger Schöpfung keinen urheberrechtlichen Schutz genießen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass KI-generierte Inhalte keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber- oder Markenrechte) verletzen. Die Freistellungspflicht des Kunden gemäß § 8.3 gilt entsprechend.

KI-Kennzeichnung: Der Anbieter weist im Impressum der Kunden-Website darauf hin, dass Website-Inhalte mit KI-Unterstützung erstellt werden.

10. Haftung

Unbegrenzt: bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Begrenzt: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Höhe ist auf die in den letzten 12 Monaten gezahlten Gebühren begrenzt.

Für Datenverluste haftet der Anbieter nur im Rahmen des Aufwands, der bei regelmäßiger Datensicherung zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

11. Vertraulichkeit und Datenschutz

Beide Parteien wahren Vertraulichkeit über geschäftliche Informationen der jeweils anderen Partei. Die Datenverarbeitung erfolgt gemäß DSGVO. Details regelt die Datenschutzerklärung.

Auftragsverarbeitung: Soweit der Anbieter im Rahmen des Website-Hostings personenbezogene Daten der Website-Besucher des Kunden verarbeitet (z.B. IP-Adressen, Kontaktanfragen), handelt er als Auftragsverarbeiter gem. Art. 28 DSGVO. Der Anbieter stellt hierfür einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) bereit.

12. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt (salvatorische Klausel). Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform (E-Mail genügt). Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Krefeld, sofern der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Gültig ab: 23. März 2026

Blocksize One UG (haftungsbeschränkt) · Oberstr. 3, 47829 Krefeld · hallo@franken.page
HRB 21178 (AG Krefeld) · USt-IdNr. DE456304266 · GF: Holger Köther